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Auf Wiedersehen, Frau Kanzlerin Merkel!

Ich werde den Tag nie vergessen, den 27. September 2018. Am Nachmittag jenes Tages erhielt ich einen Anruf vom Landeskriminalamt. Sie fragten, ob ich ganz sicher an der Pressekonferenz, die für den nächsten Tag geplant war, teilnehmen würde. Ich sagte ja. Aber ich konnte den Unmut über meine Antwort am anderen Ende der Leitung förmlich spüren.

Es ging um die Pressekonferenz, die Präsident Erdoğan bei seinem Deutschlandbesuch gemeinsam mit Kanzlerin Merkel abhalten sollte. Es war ein problematischer Besuch. Gerüchte gingen um, dass nach Ankaras »Geste« der Freilassung von Deniz Yücel im Februar des Jahres über meine Auslieferung durch Berlin gesprochen werden würde. Die deutsche Politik hingegen diskutierte darüber, wie man mit dem »leidigen Gast« umgehen sollte. Es wurde beraten, ob beim Empfang in Schloss Bellevue der rote Teppich ausgerollt werden sollte und manche Politiker*innen erklärten öffentlich, dass sie nicht am Staatsbankett für Erdoğan teilnehmen würden.

Ich war am 3. September vom Bundespräsidenten ins Schloss Bellevue eingeladen worden. Es war eine wichtige Geste, einen Journalisten, den Erdoğan als »Terroristen« bezeichnete, kurz vor dessen Staatsbesuch in den Amtssitz des Bundespräsidenten einzuladen. Die Presse wurde allerdings über diesen Besuch nicht informiert. Bei unserem Treffen beantwortete ich die Fragen von Frank-Walter Steinmeier zur politischen Lage und zum Druck auf die Medien in der Türkei. Und da auch diese Frage aufkam, erinnerte ich daran, dass der rote Teppich nicht für Erdoğan, sondern für die Republik Türkei ausgerollt werden würde. 

Am Montag, den 24. September rief mein Anwalt an. Er teilte mir mit, dass Ankara offiziell meine Auslieferung beantragt habe. Ich fragte ihn, welche Antwort sie wohl bekommen würden. Er antwortete, dass sie genau wüssten, dass der Antrag erfolglos bleiben würde. Sie pokerten nur hoch. Dass der offizielle Antrag, den sie zwei Jahre lang warten ließen, nur drei Tage vor Erdoğans Besuch gemacht wurde, war nur Teil eines Verhandlungsplans. Die Botschaft lautete: Ihr wollt was von mir, aber ich habe auch eine Forderungsliste. Am selben Tag sickerte die Nachricht über mein Treffen mit Steinmeier doch noch an die Presse durch. (1)

***

Das Bundespräsidialamt schickte ausgerechnet an diesem Tag die Botschaft aus, dass es eine ganz andere Meinung über den Journalisten hatte, dessen Auslieferung Ankara wollte. Die Causa entwickelte sich langsam zu einer diplomatischen Krise.
Am 26. September erschien bei der Deutschen Welle eine Nachricht, die in normalen Zeiten sehr ungewöhnlich wäre. »Can Dündar plant Präsident Erdoğan Fragen zu stellen.« (2)
Er »plant«? Welchen Nachrichtenwert hatte die Frage eines Journalisten an einen Präsidenten? Leider hatte sich meine politische Situation vor meine Profession gestellt. In der Nachricht wurde auch daraufhin gewiesen, dass ich eine Frage zu den in der Türkei inhaftierten Journalist*innen stellen wollte. Ja, ich wollte Erdoğan eine Frage zu meinen Freund*innen in den Gefängnissen stellen und Merkel um eine Stellungnahme zu dem Nazi-Vergleich bitten den Erdoğan ein Jahr zuvor über sie gemacht hatte.
Ich bemerkte die Unruhe, die im Hintergrund herrschte, sobald die Nachricht veröffentlicht wurde. Ich versuchte sie zu ignorieren. In der Türkei wurde ich daran gehindert, als Journalist zu arbeiten, Fragen zu stellen. Ich konnte nicht zulassen, dass sich dies in Deutschland wiederholte.
Aber aus Erdoğans Perspektive war die Situation eine andere. Da er immer nur ihm freundlich gesinnte Journalist*innen vor sich hatte, war er es nicht gewohnt, sich echten Fragen zu stellen. Kurz vor dem Staatsbesuch ließen die Pro-Erdoğan-Medien die Propagandamaschine an. Sie bezeichneten meinen Entschluss, an der Pressekonferenz teilzunehmen, als »Vorbereitung zur Provokation« und kündigten an, dass ich von den Sicherheitsleuten aus dem Saal geworfen werden würde. Das war auch der Grund der Anfrage vom LKA: Wenn Erdoğans Personenschützer dies wagen sollten, müssten sie das verhindern und die Sicherheitsleute beider Staatschefs würden sich gegenüberstehen.     

Am Tag, an dem das LKA mich anrief, also einen Tag vor der Pressekonferenz, war ich zum Bundespresseamt gegangen, um meine Akkreditierung abzuholen. Als der zuständige Beamte mir mitteilte, dass sie die ganze Nacht meinen Fall besprechen mussten, realisierte ich das Ausmaß der Krise. Der Regierungssprecher Steffen Seibert, dem ich dort begegnete, war besorgt. Er konnte nicht sagen, dass ich unbedingt kommen und meine Fragen stellen sollte, wohlwissend, dass dies zu einer diplomatischen Krise führen könnte. Dass ich nicht kommen soll, konnte er aber auch nicht sagen. Ich war mir des Dilemmas bewusst. Ich lächelte und versicherte ihm, dass ich keine Probleme machen wollte; ich wollte nur Fragen stellen. Er antwortete, dass ich bei so vielen Journalist*innen möglicherweise nicht dazu kommen würde. Offensichtlich sollte ich an der Pressekonferenz teilnehmen, aber keine Fragen stellen dürfen. Türkische und deutsche Journalist*innen sollten auch noch getrennt gesetzt werden, aber das war dann wieder ein anderes Problem. 

In jener Nacht gab es dann eine Entwicklung, die zum Höhepunkt der Krise führte. Ein Kollege von der ARD rief mich an und fragte, ob ich an der Pressekonferenz teilnehmen würde. Ich bestätigte. Er erzählte mir, dass die türkische Delegation erzürnt über meine Akkreditierung war und Erdoğan die Pressekonferenz boykottieren würde, wenn ich teilnähme. Erdoğans Ultimatum hieß: »er oder ich«. Die Zensur, die er in der Türkei anwandte, hatte er mit nach Deutschland gebracht. Um ehrlich zu sein, ich hätte nicht gedacht, dass er so große Angst haben würde. Welche Frage konnte einem Politiker denn so große Angst machen?

***

Ich habe in dieser Nacht eine Bilanz gezogen: Nicht hinzugehen widerstrebte mir. Das wäre ein Beweis dafür, dass er mich in Deutschland genauso an meiner Arbeit behindern würde, wie schon in der Türkei. Sein Ultimatum wäre angenommen worden. Wenn ich aber hinginge, würde meine Anwesenheit als Vorwand für die Spannungen zwischen den beiden Ländern gedeutet werden. Die Pressekonferenz würde dann ohnehin nicht stattfinden und meine Fragen würden nicht gestellt werden. Doch es ging eigentlich gar nicht darum, dass ich diese Fragen stellte, sondern dass ich die Antworten bekäme. Außerdem ist es nicht die Aufgabe eines Journalisten, eine Nachricht zu werden, sondern eine Nachricht zu schreiben. Die Polemik weiterzuführen würde meiner professionellen Karriere nur schaden. Ich beschloss, nicht teilzunehmen. Ich rief einen deutschen Kollegen an und bat ihn, meine Frage zu stellen, falls sich die Gelegenheit ergab. Eigentlich war die überzogene Reaktion von Erdoğan schon eine Antwort auf meine Frage: Die ganze Welt hatte seine allergische Reaktion auf die Presse mitbekommen. 

Am nächsten Morgen um 10:00 Uhr sollte der Bus für die Journalist*innen losfahren. Meine Kolleg*innen riefen von unterwegs aus an und teilten mir mit, dass die türkische Delegation auf meine Entscheidung wartete. Es war sogar im Hotel Adlon eine alternative Pressekonferenz geplant worden, sollte ich doch im letzten Moment auftauchen. Ich setzte einen Tweet ab: »Ich werde nicht an der Pressekonferenz teilnehmen, aber meine Fragen werden da sein. Ich bin ein Journalist. Mein Job ist es, Fragen zu stellen. Egal, wohin Erdoğan geht, meine Fragen werden ihm folgen.« (3)

Kolleg*innen, die mich kurz vor der Pressekonferenz anriefen, berichteten lächelnd, dass die türkische Delegation ganz aufgeregt den Saal durchkämmte. Ich wartete zuhause vor dem Fernseher. Schließlich kam der erwartete Moment. Ein Kollege von der DPA fragte Frau Merkel, warum ich nicht an der Pressekonferenz teilnahm, obwohl ich akkreditiert war, und Erdoğan, ob er sich denn für die Nazi-Vergleiche entschuldigt habe. Auf die Nazi-Frage ist Frau Merkel nicht eingegangen und was mich betraf, sagte sie: »Dass es Kontroversen im Fall Dündar gibt, ist kein Geheimnis. Die Entscheidung, dass er nicht an der Pressekonferenz teilnimmt, hat er persönlich getroffen. (...) Dass es über ihn und seinen Fall unterschiedliche Meinungen gibt zwischen dem Präsidenten der Türkei und mir, das kann ich bestätigen.« (4)

Erdoğan, der über mich als »diese Person« sprach, gab folgende Antwort: »Dass Can Dündar ein Agent ist, Staatsgeheimnisse veröffentlichte und von der türkischen Justiz zu fünf Jahren und zehn Monaten verurteilt wurde, ist Ihnen sicher bekannt. Diese Person hat eine Lücke ausgenutzt und ist dann nach Deutschland geflohen.«

Er hatte es geschafft, in zwei Sätze vier Lügen einzubauen. Ich bereute es, nicht persönlich vor Ort zu sein, um diese Lügen zu widerlegen. Die Behauptung, ich sei ein »Agent«, wurde vor Gericht aus Mangel an Beweisen zurückgewiesen. Und was er als »Staatsgeheimnis« bezeichnete, war eigentlich sein eigenes Geheimnis. Er hatte den staatlichen Geheimdienst, obwohl dies nicht dessen Aufgabe war, beauftragt, syrische Dschihadisten mit Waffen zu beliefern. Und jede*n, die*der dieses internationale Verbrechen dechiffriert hatte, hatte er einsperren lassen – mich inbegriffen. Außerdem hatte das Kassationsgericht das Strafmaß, welches das Bezirksgericht verhängt hatte, bereits vier Monate vor der Pressekonferenz aufgehoben. Es gab also keine endgültige Entscheidung. Ich hatte auch keine »Lücke« genutzt, um zu fliehen. Nachdem ich im Februar 2016 aus der Haft entlassen wurde, hatte ich meine Arbeit bei der Zeitung Cumhuriyet wiederaufgenommen und war mit meinem Pass, den ich zurückerhalten hatte, mehrmals ins Ausland gereist und wieder in die Türkei zurückgekehrt. Doch nachdem ich in meinem Urlaub von dem Putschversuch im Sommer 2016 erfahren hatte und die Justiz völlig ausgeschaltet wurde, hatte ich beschlossen, für eine Weile nicht zurückzukehren. 

Erdoğan begnügte sich nicht mit diesen Lügen und fügte noch hinzu, »Wir haben mit Deutschland ein Auslieferungsabkommen. Es ist unser gutes Recht, die Auslieferung solch eines Straftäters zu fordern.«
Ich konnte live verfolgen, wie in meiner Abwesenheit über mich geschachert wurde. Sobald die Pressekonferenz beendet war, lud ich meine deutschen Kolleg*innen in das Büro von Correctiv, wo ich arbeite, ein und teilte ihnen meine Sicht der Dinge mit. Sie wussten alle nur zu gut, dass ich nur Journalismus betrieb und dass Erdoğan ein typischer Autokrat war, der seine Opponent*innen als Terrorist*innen und Agent*innen beschuldigte. 

Am Abend fand das Staatsbankett zu Ehren Erdoğans im Schloss Bellevue statt. Ich war nicht eingeladen. Ein deutscher Abgeordneter, der eine Einladung für zwei Personen hatte, bot mir an, ihn zu begleiten, doch ich lehnte freundlich ab. Die Lage war angespannt genug. Die Polemik dauerte am Abend im Schloss des Präsidenten an. Steinmeier sagte in seiner Tischrede, »Ich sorge mich als Präsident dieses Landes natürlich – das wissen Sie, Herr Präsident – um deutsche Staatsangehörige, die aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert sind. Und ich sorge mich auch um türkische Journalisten, Gewerkschafter, Juristen, Intellektuelle und Politiker, die sich noch in Haft befinden.« 

Erdoğan antwortete empört: »Man nennt sie ›Intellektuelle‹. Das muss definiert werden... Man nennt sie ›Journalisten‹; wie können wir sie gewähren lassen, wenn sie in terroristische Aktionen verwickelt sind? Einer von ihnen ist nach Deutschland geflohen. Dieser sogenannte Journalist hat eine Lücke genutzt, Zuflucht in Deutschland gefunden und wird hier hofiert. Finden Sie das richtig?« (5)

»Er wird hier hofiert...« Ich denke, Erdoğans eigentlicher Zorn rührte von dieser Haltung Deutschlands her. Weiter sagte er in seiner Rede, in der er wiederholt meine Auslieferung forderte, »Sehen Sie, sie forderten drei, fünf, sechs Journalisten von uns. Wir haben nicht getan, was die getan haben. Unsere Justiz hat bei einem die Haftentlassung während des laufenden Verfahrens angeordnet, den anderen direkt freigelassen.« Er hatte die Feilscherei, an die er dachte, offenbart; gegen drei bis fünf deutsche Journalist*innen, die er gefangen genommen hatte, wollte er meine Auslieferung.

***

Wenn ich jetzt an den chaotischen Tag zurückdenke, verblassen Erdoğans unhaltbare Beschuldigungen und Wutausbrüche. Es bleiben mir viel mehr die Ansprache von Bundespräsident Steinmeier, der seine Besorgnis über die Gefangenen in der Türkei zur Sprache brachte, und die diplomatische Art, wie Kanzlerin Merkel mich verteidigte, in Erinnerung. Diese Worte waren eine Erleichterung.

In den letzten fünf Jahren habe ich Frau Merkel, insbesondere wegen des »Flüchtlingsdeals« mit Erdoğan, oft kritisiert. Die Türkei auf Erdoğan zu reduzieren, die Opposition zu ignorieren, Unrecht und Menschenrechtsverletzungen auszublenden, ebenso. Trotzdem bleibt ihre Warmherzigkeit bei unserem ersten Kennenlernen unvergessen.
Etwa eineinhalb Jahre vor jener Pressekonferenz hatten wir uns auf der Feier zum 70. Jahrestag des Spiegel kurz unterhalten und sie hatte sich nach meiner Frau erkundigt, wollte wissen, ob sie immer noch nicht kommen könne. Damals wurde meiner Frau Dilek ohne jegliche juristische Begründung der Pass entzogen. Sie war in der Türkei in Geiselhaft. Ich war ehrlich gesagt überrascht darüber, dass Frau Merkel dies wusste. Ich habe mich auch sehr gefreut, als sie fragte, ob sie etwas tun könne. 

In ihrer Biografie hatte ich gelesen, dass sie, nachdem sie eine Anstellung an der Berliner Akademie der Wissenschaften bekommen hatte, mit ihrem Mann in eine Wohnung in der Marienstraße, unweit des Bahnhofs Friedrichstraße, zog. Der Bahnhof Friedrichstraße war die letzte Station zwischen dem Ost- und dem West-Berlin. Weil Ost-Berliner*innen ihre Verwandten aus dem Westen hier verabschiedeten, nannte man diese Ausreisehalle »Tränenpalast«. Frau Merkel, die auch ihre Verwandten in diesem Saal verabschiedet haben muss, wusste sicher aus ihrer eigenen Vergangenheit, welch Schmerz die Trennung durch Mauern der Repression erzeugt. Vielleicht waren diese Erinnerungen Grund für ihr Interesse. Ich bedankte mich für ihre Anteilnahme und antwortete auf ihre Frage ironisch: »Sagen Sie es Herrn Erdoğan. Er hört nur auf Sie.« Sie lächelte und antwortete, »Er hört natürlich nicht immer auf mich.« Vier Tage später wollte sie in die Türkei reisen und versprach, das Thema anzusprechen.

Nach dieser Reise am 2. Februar 2017 rief mich einer ihrer Berater*innen an und berichtete, dass die Kanzlerin Wort gehalten und das Thema angesprochen habe. Doch Erdoğans Sturheit konnte nicht gebrochen werden. Nach der Pressekonferenz-Krise wurde unsere Familienzusammenführung gänzlich unmöglich und zu allem Überfluss wurden wir in der Türkei auch noch enteignet.

Die Zeit hat mir in einer Umfrage die Frage gestellt, was ich Frau Merkel fragen würde, nachdem sie ihr Amt niederlegt. Ich wiederholte die Frage, die ich bei der Pressekonferenz nicht stellen konnte: »Was haben Sie gefühlt, als Sie jemandem die Hand gaben, der Sie als Nazi bezeichnet hat?« Falls wir uns mal wieder begegnen sollten, würde ich ihr die Frage gerne stellen. Diese und wie damals über mich gefeilscht wurde. Unter Vorbehalt meiner Kritik möchte ich mich zum Abschied von der Kanzlerin dafür bedanken, dass sie mich an jenem Tag verteidigte.

Foto: (1) © Stefanie Loos/DER SPIEGEL; (2) © Bundesregierung / Guido Bergmann

(1) Süddeutsche Zeitung: “Keinerlei Illusionen“ vor Erdoğans Berlin-Besuch
(2) Rheinische Post: Exil Journalist Dündar will Erdoğan zu Häftlingen befragen
(3) Welt: Tweet: Can Dündar will nicht an Erdoğan-Pressekonferenz teilnehmen.
(4) Youtube: phoenix vor ort: Pressekonferenz mit Recep Tayyip Erdoğan und Angela Merkel (ab Minute 25:30)
(5) Zeit Online: Vorwürfe beim Staatsbankett